Dieter Posch

   

Aktivitäten im außenwirtschaftlichen Bereich, insbesondere Delegationsreisen:

-        Schwerpunkt Kuba:

Gespräche mit hochrangigen Vertretern aus Staat und Partei. Außenwirtschaftsminister, Transport- bzw. Verkehrsminister, gemeinsames Projekt Hessen Havanna, Personennahverkehr. Kooperationsgespräche für hessische Unternehmen, Messebesuche. Zweistündiges Gespräch mit Fidel Castro am Rande eines Empfangs des Deutschen Botschafters in Havanna.

-        Schwerpunkt Golfstaaten, Israel, Palästina, Marokko etc.:

Einrichtung eines Beratungsbüros in Gaza, Aufbau wirtschaftlicher Kontakte zu hessischen Unternehmen, Unterstützungsmaßnahmen im sozialen Bereich, Messebesuche, insbesondere Golfstaaten: Kontakte im Bereich Gesundheitswesen

-        Schwerpunkt Iran vor Sanktionspolitik:

Kooperation zwischen hessischen Firmen und Unternehmen im Iran, es gibt wieder Bestrebungen, die seinerzeitigen Kontakte wieder zu beleben.

Aktivitäten im Bereich Planung und Realisierung von Infrastruktur:

In unterschiedlichen Funktionen hat Dieter Posch öffentliche Infrastrukturprojekte, insbesondere in der Planungsphase, mitgestaltet.

Planfeststellungsverfahren, insbesondere die Erörterungstermine für wichtige Schienenstrecken und Autobahnen, selbst geführt, also mit Grundstückseigentümern, Behörden, Verbänden und Bürgerinitiativen verhandelt und so die Grundlage für die Genehmigung geschaffen. So z. B. für die erste ICE-Neubaustrecke Hannover-Kassel-Würzburg.

Als Minister war er selbst Planfeststellungsbehörde für Autobahnen in Deutschland, z. B. A44 das letzte Projekt Deutsche Einheit. Anfänglich waren 8 Mio. Euro pro Kilometer geplant, derzeit sind wir bei 30 Mio. pro Kilometer. Die Kosten bzw. die Erhöhung resultiert sehr häufig aus natur- und artenschutzrechtlichen Forderungen der EU.

Insbesondere enorm hohe Kosten auch durch unendlich lange Beteiligungsverfahren, 30 Prozent reine Bürokratiekosten. Schwierige Detailprobleme, um die sich Politik nicht ausreichend kümmert. Im Falle der A 44 50 Mio. Euro Mehrkosten wegen Kammmolch-Tunnel.

Dieter Posch hat nahezu 10 Jahre Genehmigungsverfahren zum Ausbau des Frankfurter Flughafens begleitet und gestaltet bis hin zur persönlichen Teilnahme am Termin vor dem Bundesverwaltungsgericht. Stichworte sind: Bürgerbeteiligung, Wutbürger, Infrastruktur als Voraussetzung für positive wirtschaftliche Entwicklung.

Nach der Ministerzeit Leitung einer Kommission zur Erarbeitung eines Konzeptes „Anforderungen an Luftverkehrskonzept für Deutschland“, mit vier Landesverkehrsministern bzw. Staatssekretären, Chef des Umweltbundesamtes, zwei Staatssekretäre aus dem Bundesverkehrs- und Bundeswirtschaftsministerium sowie BDI und BDL.

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